Das jetzt (endlich) abgeschaltete Atomkraftwerk Isar I
Der Anpassungsprozess unseres Umweltministers.
Der Anpassungsprozess unseres Umweltministers.
In einem atemberaubenden Tempo vollzieht sich derzeit der Sinneswandel des bayerischen Umweltministers, der sich, angesichts der apokalyptischen Ereignisse in Japan genötigt sieht, eine geistige Kehrwende zu vollziehen. Wir zitieren hierzu einige Aussagen des CSU-Politikers: "Nach diesem Gutachten ist es so, dass die bayerischen Kernkraftwerke – auch Isar-1 – für diese Herausforderungen gut gerüstet sind." (taz, 26.8.2009) "Isar-1 erfüllt alle gesetzlichen Sicherheitsanforderungen. Das hat zuletzt im Juli eine Bewertung des TÜV ergeben." (taz, 10.8.2010) "Wenn die Laufzeitverlängerung ausgesetzt wird, muss Isar-1 in diesem Jahr vom Netz. Ich glaube, es sollte dann abgeschaltet bleiben, weil nach Einschätzung von Experten eine bautechnische Nachrüstung gegen den Absturz eines Verkehrsflugzeugs kaum möglich ist." (Focus, 14.3.2011). Diese Aussagen machen die 180-Grad-Kehrtwende und damit die derzeitige "Fähnchen im Wind-Politik" der Bayerischen Staatsregierung deutlich, denn der eigentlich beschlossene Ausstieg der Rot-Grünen-Regierung auf Bundesebene aus der Atomenergiepolitik wurde, mit Billigung der Bayerischen Staatsregierung, finanziellen und den Interessen der Energiekonzerne geopfert. Alle Warnungen wurden in den Wind geschrieben, doch Fukushima hat sie alle eingeholt. Bleibt zu hoffen, dass der Wähler diesen wankelmütigen Kurs in den Reihen der CSU/CDU-Vertreter, zunächst in Baden-Würtemberg, zu würdigen weiß.
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