Europa
26.01.2011 | Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Der aktuelle Europabrief der bayerischen SPD-Europaabgeordneten hat unter anderm folgende Themen:
- Pressefreiheit
- Demokratische Kräfte in Weißrussland stärken
- Vom Trog bis auf den Teller
Ihr Ismail Ertug
12.12.2010 | Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Der aktuelle Europabrief von Ismail Ertug hat unter anderem folgenden Inhalt.
- Der EU-Haushalt 2011
- Heilpflanzen als Arzneimittel
- Neuordnung von EU-Förderungen nach 2013
07.06.2010 | Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Liebe Oberpfälzer und Niederbayern,
Agrarkommissar Ciolos hatte eine breite Debatte zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik angestoßen, zu der ich mit der Veröffentlichung des Gesprächs mit DBV-Präsident Sonnleitner einen Beitrag leiste. Denn ich halte es für wesentlich, dass die Debatten, die hier in Brüssel zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik geführt werden, auch in den Regionen der Europäischen Union wahrgenommen werden. Nur durch konkrete Debatten kann die Europäische Union, die derzeit finanziell strauchelt, wieder mehr werden als ein Sorgenkind, wieder ein gemeinsames Projekt werden.
Bei Rückfragen und Anregungen stehe ich deshalb wie immer gern zur Verfügung.
Mit Dank für Ihr Interesse und besten Grüßen,
Ismail Ertug
31.05.2010 | Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
04.05.2010 | Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Umweltausschuss für mehr Verbraucherschutz bei Klonfleisch und GVO
Der Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit hat heute über den Vorschlag der Kommission zu Neuartigen Lebensmitteln abgestimmt. „Das Ergebnis ist ein großer Fortschritt für den Verbraucherschutz", beobachtet der SPD-Europaabgeordnete Ismail Ertug, stellvertretendes Mitglied des
Agrarausschusses, die Entscheidung seiner Kollegen wohlwollend „Die
Mitgliedstaaten waren schon immer zu langsam bei der Risikoerforschung und genauen Beobachtung von neuen Technologien", kritisiert Ertug, "und dass sie unliebsame Entscheidungen gern auf die lange Bank schieben, hat sich zuletzt bei der Gen-Kartoffel "Amflora" gezeigt."
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20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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