Der SPD-Ortsverein Eschenbach begrüßt Sie recht herzlich auf seiner Homepage. Wir informieren Sie auf diesen Internetseiten über unsere Arbeit in der Kommunalpolitik, aber auch über unser gesellschaftliches Engagement in der Rußweiherstadt. Aktuelle Aktivitäten stellen wir mit einem Querverweis auf die Startseite der Homepage ein. Wenn Sie alle Nachrichten im Überblick haben wollen, rufen Sie bitte den Link "Nachrichten Archiv Ortsverein" auf. Über Anregungen im Gästebuch sind wir sehr dankbar; sie können ihre Ideen oder Vorschläge auch über unser Kontaktformular an mich senden. Sie erhalten in jedem Fall eine Antwort von mir. Für Ihre Mitarbeit zum Wohle unserer Stadt bedanke ich mich an dieser Stelle schon recht herzlich.
Thomas Ott
Ortsvereinsvorsitzender
21.09.2023 | Topartikel Bundespolitik
Anbei veröffentlicht der SPD-Ortsverein Eschenbach zwei Statements unseres Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch zu unwahren CSU-Aussagen, die im laufenden Wahlkampf getätigt wurden und die geplante Krankenhausreform des Bunds für den Landtagswahlkampf instrumentalisieren sollen. Der Übersichtlichkeit halber werden wir diese in zwei Artikel aufteilen.
21.09.2023 | Landespolitik
26.06.2023 | Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Einen eindrucksvollen Einblick in kommunalpolitische Themen der Stadt Pressath bekam die SPD Kreistagsfraktion.
Pressath. (eig) Im Sitzungssaal des Rathauses zeigte Bürgermeister Bernhard Stangl eine Fülle von Fakten der kommunalen Entwicklung auf. Von der Vorstellung neuer Mitarbeiter über einen Rekordhaushalt 2023 reichten die Ausführungen. Stolz zeigte sich das Gemeindeoberhaupt über die seit 13 Jahren konstanten Wassergebühren. Leicht steigend sei die Einwohnerentwicklung und auch leichte Steigerung bei den Geburten in der Stadt, bei einer rückläufigen Verschuldung.
Zahlreiche Baumaßnahmen wurden angegriffen und stehen in der Planung. Stangl zeigte die Planungen der Bahnhofstraße und des alten Obstgartens auf. Auch Rad- und Fußwege sollen neu entstehen. Alles seien Maßnahmen der Städtebauförderung. Abschließend zeigte der Bürgermeister auch noch Planungen eines neuen Baugebietes auf. Unter dem Begriff Zukunft gab es Einblicke in die Investitionen im Schulbereich, der Feuerwehr und der Planungen zum KiesiBeach und eines Nahwärmenetzes. Fraktionsvorsitzender Günter Stich dankte für diesen Einblick in die Stadt Pressath und gratulierte zu den erfolgreichen Projekten.
Eine wichtige Weichenführung für die zweite Hälfte der Legislaturperiode 2020/26 gab es innerhalb der SPD Kreistagsfraktion. Die Geschäftsordnung sieht zur Hälfte der Periode eine Neuwahl der Fraktionsspitze vor. Einig waren sich alle „roten Rätinnen und Räte“ keine Änderung im Fraktionsvorstand bis auf weiteres vorzunehmen. Dies bedeutet, dass Bürgermeister a.D. Günter Stich aus Floß weiter als Fraktionssprecher fungiert. Seine Stellvertreter bleiben Kreisrätin Lina Forster aus Eschenbach, Bürgermeister Markus Ludwig aus Störnstein und Bürgermeister a.D. Peter Lehr aus Eschenbach. Die Fraktionskasse betreut auch weiter stellvertretende Landrätin Margit Kirzinger aus Waidhaus.
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24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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