"Fit fürs Bürgermeisteramt"

Fit fürs Bürgermeisteramt II - Straßenausbau in den nächsten Jahren


Thomas Ott u. Peter Lehr am Mittleren Meierfeld

Zu einem Bürgermeister-Jour-Fix trafen sich am Donnerstag Bürgermeister Peter Lehr und Bürgermeisterkandidat Thomas Ott, um über den Straßenausbau der Zukunft zu sprechen.

Zu Beginn erläuterte Lehr dem SPD-Kandidaten die Problematik der Erhebung von Erschließungsbeiträgen, die beim Ausbau von Siedlungsstraßen unter Umständen anfallen können. Daher muss jedes Ausbauprojekt von der Verwaltung vorab in dieser Hinsicht geprüft werden.

Im Zusammenhang mit Äußerungen bei einer CSU-Veranstaltung am Stirnberg stellte Lehr klar, dass der Beginn des Ausbaus auch unter dem Gesichtspunkt Beitragserhebung betrachtet wurde, um in Anbetracht der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge unbillige Härten für die Anlieger zu vermeiden.

Ott erläuterte im Anschluss seine Planungen zu einem künftigen Straßenausbau, der so der  Genosse, erst ab dem Jahr 2021 beginnen kann, da der finanzielle Handlungsspielraum der Stadt für 2020 schon ausgeschöpft sei und eine Ausbauplanung einen Vorlauf von rund einem Jahr benötige.

Nach den Vorstellungen von Stadtrat Thomas Ott könnte ein Ausbau von Siedlungsstraßen in Prioritäten erfolgen, die nach dem derzeitigen oder zu erwartenden Zustand getroffen werden sollte. Auch eine Ausschreibung im Paket, also von z.B. 2 Straßen zusammen, schloss er nicht aus.

Otts Vorschlagsliste stellt sich wie folgt dar:

  1. Priorität – Ab dem Jahr 2021 (ohne Reihung)
  • Mittleres Meierfeld
  • Gerhart-Hauptmann-Straße
  • Untere/Obere Bahnhofstraße
  • Krummer Weg Ost
  • Zubringerstraßen Gewerbegebiet „Am Stadtwald“
  • Zubringerstraße Scheunenviertel – Kalkofen
  • Siedlungsstraßen Südstadt (Stirnberg) in Abschnitten

  1. Priorität – Ab dem Jahr 2026 (ohne Reihung)
  • Kalvarienberg/Sonnenstraße
  • An der Kreuzkirche in Abschnitten
  • Vorderes Meierfeld
  • Zinkenbaumstraße in Abschnitten
  • Krummer Weg Süd
  • Waldstraße Apfelbach
  • Hauptstraße Apfelbach

Nicht zugeordnet, da möglicherweise mit Fördermitteln zu bauen:  Sommerleitenweg

Da der Straßenausbau aber nur eine der vielen Baustellen der Stadt in der Zukunft sein wird, wies Ott darauf hin, dass alle Planungen ihre Grenzen in den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln haben werden.

 

Mandatsträger

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Besucher:1807903
Heute:71
Online:3

Wetter in ESB

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

Ein Service von info.websozis.de

Admin

Adminzugang