Thomas Ott u. Peter Lehr am Mittleren Meierfeld
Zu einem Bürgermeister-Jour-Fix trafen sich am Donnerstag Bürgermeister Peter Lehr und Bürgermeisterkandidat Thomas Ott, um über den Straßenausbau der Zukunft zu sprechen.
Zu Beginn erläuterte Lehr dem SPD-Kandidaten die Problematik der Erhebung von Erschließungsbeiträgen, die beim Ausbau von Siedlungsstraßen unter Umständen anfallen können. Daher muss jedes Ausbauprojekt von der Verwaltung vorab in dieser Hinsicht geprüft werden.
Im Zusammenhang mit Äußerungen bei einer CSU-Veranstaltung am Stirnberg stellte Lehr klar, dass der Beginn des Ausbaus auch unter dem Gesichtspunkt Beitragserhebung betrachtet wurde, um in Anbetracht der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge unbillige Härten für die Anlieger zu vermeiden.
Ott erläuterte im Anschluss seine Planungen zu einem künftigen Straßenausbau, der so der Genosse, erst ab dem Jahr 2021 beginnen kann, da der finanzielle Handlungsspielraum der Stadt für 2020 schon ausgeschöpft sei und eine Ausbauplanung einen Vorlauf von rund einem Jahr benötige.
Nach den Vorstellungen von Stadtrat Thomas Ott könnte ein Ausbau von Siedlungsstraßen in Prioritäten erfolgen, die nach dem derzeitigen oder zu erwartenden Zustand getroffen werden sollte. Auch eine Ausschreibung im Paket, also von z.B. 2 Straßen zusammen, schloss er nicht aus.
Otts Vorschlagsliste stellt sich wie folgt dar:
Nicht zugeordnet, da möglicherweise mit Fördermitteln zu bauen: Sommerleitenweg
Da der Straßenausbau aber nur eine der vielen Baustellen der Stadt in der Zukunft sein wird, wies Ott darauf hin, dass alle Planungen ihre Grenzen in den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln haben werden.
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