21.05.2020 | Kommunalpolitik

Weiterer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion

 

Planung des künftigen Straßenausbaus in der Rußweiherstadt

 

20.05.2020 | Kommunalpolitik

SPD-Stadtratsfraktion nimmt Arbeit auf

 

Erste Anträge der SPD-Stadträte im Rathaus eingereicht

 

19.05.2020 | Kommunalpolitik

Udo Müller als 3. Bürgermeister vereidigt

 
Der neue 3. Bürgermeister Udo Müller

SPD und CSU tauschen Bürgermeisterposten

 

20.03.2020 | Wahlen

Kommunalwahl 2020

 
 

18.03.2020 | Wahlen von SPD Kreisverband Neustadt WN

Neue SPD Kreisräte

 

Hallo zusammen,

nach einem spannendem Wahl-Sonntag melden wir uns mit den neuen SPD-Kreisräten für die kommenden sechs Jahre zurück.

Die SPD NEW musste einige Überraschungen hinnehmen, hat aber auch viel Bestätigungen für die Arbeit der letzten 6 Jahre erfahren dürfen.

Wir bedanken uns bei allen für jede einzelne Stimme und hoffen weiterhin auf gute Unterstützung!

 

Mandatsträger

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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Wetter in ESB

01.06.2020 11:04 Kindertag: Für ein gutes Aufwachsen aller Kinder
Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. An dem Tag macht auch die SPD-Bundestagsfraktion auf die Rechte und Bedürfnisse von Kindern aufmerksam. „Der Internationale Kindertag am 1. Juni findet in diesem Jahr unter den aller Orten zu spürenden Auswirkungen des Corona-Virus statt. Kinder und ihre Familien stehen derzeit oft unter noch mehr Druck als es ohne

01.06.2020 11:00 Gedenken an Walter Lübcke: Null Toleranz für Hass und Hetze
Am 2. Juni vor einem Jahr wurde Regierungspräsident Walter Lübcke ermordet. Walter Lübcke galt und gilt vielen Menschen, die sich gegen Hass und Hetze und für ein demokratisches und vielfältiges Deutschland einsetzen, als Vorbild. Die SPD-Bundestagsfraktion tritt antidemokratischem, rassistischem und nationalistischem Gedankengut entschieden entgegen.  „Mutmaßlicher Täter war ein den Behörden bekannter Rechtsextremist. Ein etwaiges Netzwerk

29.05.2020 16:37 Schluss mit Werbung für Zigaretten: Gesundheitsschutz muss Vorrang vor Wirtschaftsinteressen haben
Am Freitag wurde im Bundestag in 1. Lesung ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung debattiert. Für den SPD-Fraktionsvizen Matthias Miersch gilt: Gesundheitsschutz vor Wirtschaftsinteressen! „Werbung für Zigaretten gehört bald der Vergangenheit an – das ist gut und richtig so. Ich bin froh, dass wir endlich ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung in den Bundestag einbringen. Dafür hat

25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit

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