"Mit Vernunft und Augenmaß" - Antrittsrede von Bürgermeisterkandidat Thomas Ott

Veröffentlicht am 14.04.2019 in Kommunalpolitik

Bürgermeisterkandidat Thomas Ott (4. von Links)

Der SPD-Ortsverband bereitet sich auf die Kommunalwahl 2020 vor. Bei der Mitgliederversammlung kürte sie ihren Vorsitzenden Thomas Ott zum Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters.

Nach einer Rückschau von Peter Lehr auf elf Jahre Bürgermeistertätigkeit stellte Fraktionssprecher Udo Müller den Nachfolgekandidaten vor, der seit 20 Jahren in Eschenbach lebt, seit zwölf Jahren an der Markus-Gottwalt-Schule unterrichtet und seit einem Jahr durch aktive Stadtratsarbeit auffällt. Er sah in ihm einen heimatverbundenen Oberpfälzer, Mitinitiator des Eschenbacher Zoigls, Aktivposten der Ausbildungsmesse, Vollzieher der Fusion mit dem SPD-Ortsverband Neustadt am Kulm und einen Mandatsträger, „der nicht durch Luftnummern, sondern gestalterisches Tun auffällt“.  Mit einem Blick auf die familiären Wurzeln des Kandidaten informierte Müller: „Unser Thomas ist der Sohn des ehemaligen erfolgreichen SPD-Bürgermeisters von Auerbach.“

 

Im Anschluss erläuterte der Bürgermeisterkandidat der Genossen in einer rund 20minütigen Ansprache seine Ziele für die Legislaturperiode 2020 - 2026.

 

"2020 liegt die Messlatte hoch. Die Karten werden neu gemischt. Es geht  für uns Genossen um die Mehrheit im Stadtrat und das Bürgermeisteramt. Und es freut mich ganz besonders, dass ihr durch eure zahlreiche Anwesenheit unsere Geschlossenheit und unseren Gemeinschaftswillen zeigt. Wir sind in der Lage sind, die Zukunft in Eschenbach - mit Vernunft und Augenmaß - glücklich  zu gestalten. Dieser Abend soll dazu den Grundstein legen.

Wir wollen uns frühzeitig zeigen und stark machen, damit wir die Wähler von uns überzeugen können. Zunächst will ich kurz etwas zu meiner Person sagen.

Ich bin Lehrer und Beamter, alles gut bürgerlich und auf Sicherheit ausgelegt. Vor gut 10 Jahren hatte ich aber einen Tiefpunkt. Mein Vater erkrankte schwer und verstarb nach langer Leidenszeit und in der neuen Schule in Eschenbach lief es anfangs auch nicht so reibungslos wie heute. Ich war soweit, dass ich von mir sagte "meine Hobbys sind Klettern und Laufen - ich verstecke mich im Wald und laufe vor allem davon.

In dieser Zeit begann ich mich im SPD-Ortverein zu engagieren. Half bei Festen mit und trug Prospekte aus. Ich merkte, dass solche Feste auch als Helfer Spaß machen, denn mit dem Fritz und dem Luk am Bürgerfest Bratwürste zu verkaufen ist wahrscheinlich viel unterhaltsamer und geselliger als nebenan auf den Bierbänken zu sitzen.

Richtig interessant wurde dann die Vorbereitung der Kommunalwahl 2014, wo wir in vielen Sitzungen und Runden am Wahlprogramm feilten und ich mich als Beisitzer einbringen durfte. Ich bemerkte, dass ein Leben abseits der Felsen, für die Gemeinschaft, sehr sinnstiftend sein kann. Ich ließ mich für den Stadtrat aufstellen. Das klappte natürlich erwartungsgemäß nicht, weil ich mich zu viel versteckt hatte.

Danach nahm ich an den Arbeitsgemeinschaften zum Stadtentwicklungskonzept teil, wo ich mit Hans Ziegler und Erwin Trassl zusammenfand und wir Eschenbach nach Jahrzehnten - zumindest dem Namen nach - wieder ein eigenes Bier bescherten und zudem ein Vorbild an Überparteilichkeit abgaben und immer noch abgeben.

2014 übernahm ich auch den Vorsitz im Ortsverein, als Andreas Karl beruflich wegziehen musste. Mit der Zeit wurden die Aufgaben aber immer mehr. Seit 6 Jahren darf ich mit Thomas Weiß, Bernhard Stangl und Fritz die Ausbildungsmesse organisieren, bei der wir die Stadthallen in P, G und ESB mit Menschen und Betrieben füllen und unter dem Motto "Wir schieben an" viele junge Ausbildungssuchende mit den Betrieben der Region zusammenbringen und dabei neben der PEGA und der Musikschule ein echtes Stück Vierstädtedreieck schaffen.

Letztes Jahr durfte ich schließlich, nachdem Udos Tochter Marina abgelehnt hatte, die Nachfolge von Fritz im Stadtrat antreten. Fritz hinterließ ein großes paar Schuhe und um in die hineinzupassen, kann man sich nicht mehr verstecken. Deshalb stehe ich jetzt hier.

Und wir, die Eschenbacher SPD, brauchen uns keinesfalls verstecken!

Wir leisten als Ortsverein mit unseren zahlreichen Aktionen und Festen viel. Nebenbei wollen und müssen wir unsere Genossen aus Neustadt nicht stehen lassen sonder mitnehmen. Die Arbeit von Bürgermeister und Stadtrat der letzten 12 Jahre ist mehr als beachtlich und die Zukunft stellt weiterhin große Aufgaben, für die wir die richtigen Lösungen haben.

Ich möchte das an einigen "Baustellen" beleuchten:

Die Liste und damit die Rede ist lang. Das ist schlecht für euch, aber gut für uns, weil wir Ziele und Ideen haben. Der künftige Bürgermeister darf sich zunächst in viel Arbeit stürzen und mit fremden Lorbeeren, den "Visionen" des Vorgängers, schmücken. Denn er muss erst einmal Peters lange Projektliste abarbeiten, die da ist:

  • Abschluss der Modernisierung des Vermessungsamtes und der Umzug seiner künftigen Nutzer
  • Der Ausbau des Kindergartens mit Mensa und evtl. einer dritten Kindergartengruppe um jungen Familien in ESB einen Platz zu bieten
  • Abschluss der Arbeiten in der Jahnstaße
  • Abschluss der Planungen zum 2. Bauabschnitt des Baugebiets Esperngasse Ost
  • Planung und Baubeginn des 1. Bauabschnitts in der Südstadt - Stirnberg
  • und der Bau des Ruhewaldes mit dem damit verbundenen Erlass einer Friedhofssatzung und der Inbetriebnahme

Darauf wollen wir uns aber nicht ausruhen. In vielen Sitzungen und auf unserer Klausurtagung haben wir bereits viele Pläne entwickelt um das Leben in ESB mit Vernunft und Augenmaß noch schöner zu machen.

Eine Gemeinde hat die freiwillige Aufgabe, für das wirtschaftliche, kulturelle und soziale Wohl seiner Einwohner zu sorgen. Hier wollen wir ansetzen und weiterarbeiten um ESB für die Zukunft zu rüsten und seine Attraktivität für Einwohner und Gewerbe zu erhalten und zu steigern.

  1. Verbesserung der Infrastruktur - hier gibt es noch viele Aufgaben:
    • mit der Erschließung des Baugebiets Esperngasse Ost soll auch der Vorbereich des Friedhofs, der Friedhofsweg Ost, saniert werden, ein Fußweg zum Friedhof gebaut werden und das Baugebiet einen  Anschluss nach Norden erhalten
    • Die Lücke im Rad- und Fußweg zwischen Rußweiherbad und Generationenpark muss geschlossen werden.
    • Viele Siedlungsstraßen sind noch in marodem Zustand, wie z. B. im Bereich des Scheunenviertels, das mittlere Meierfeld, Sommerleitenweg, Zinkenbaum und Krummer Weg. Diese Wege müssen zum Wohl der Anwohner und um eines besseren Stadtbilds wegen erneuert werden. Viele Bürger werden sich nun, durch den Wegfall der Anwohnerbeiträge, melden, dass diese Straßen in einen besseren Zustand versetzt werden sollen. Doch gerade da liegt der Hund begraben. Am Beispiel Jahnstaße sieht man deutlich, welche Einschränkungen mit diesem Wegfall für eine Kommune verbunden sind. Statt mit 400.000 € Anwohnerbeiträgen muss der Haushalt nun mit 60.000€ Zuschuss vom Staat wirtschaften. Das ist  ein gewaltiger Einschnitt. In Zukunft wird der Straßenausbau weniger und gezielter ausfallen müssen. Es wird nicht, sowohl aus finanziellen als auch aus zeitlichen Gründen, jedes Jahr möglich sein eine Straße zu sanieren.

Doch die Verkehrswege sind das Aushängeschild, praktisch der Hauseingang einer Stadt und damit enorm wichtig für ihre Attraktivität. Deshalb brauchen wir für die Zukunft eine geordnete Straßenausbauplanung für die nächsten 10 bis 15 Jahre, mit einer klaren Rangordnung der Siedlungsstraßen, die Ortsteile eingeschlossen.

Nebenbei wird mit diesen Maßnahmen auch weiterhin die Erneuerung des Leitungsnetzes (Wasser, Kanal) erfolgen. Hier brauchen wir aber zukünftig ein Wasser- und Kanalkataster. Das heißt, das Leitungsnetz wird digitalisiert und sein Verlauf und Zustand in den Straßenplan mit einbezogen. Das wird die künftigen Ausbauplanungen deutlich erleichtern.

In diesem Zusammenhang müssen wir uns auch Gedanken über eine Erweiterung der Kläranlage und die künftige Klärschlammentsorgung machen.

Und an das Frischwasser müssen wir auch denken: So ist die Notwendigkeit eines dritten Tiefbrunnens zu prüfen, damit die Wasserversorgung für die Zukunft gesichert ist.

    • Wir wollen auch für mehr Verkehrssicherheit sorgen, in dem wir Überquerungshilfen, z. B. in der Speinshardter Straße und am Stadtberg einrichten.

  1. Das Wohl der Bürger und des Gewerbes möchte ich nun von hinten aufzäumen und fahre mit der nächsten Baustelle, unserem Friedhof, fort. Den Betroffenen kann das Erscheinungsbild zwar egal sein, ihren Angehörigen hilft es möglicherweise ein bisschen bei der Trauerbewältigung zu wissen, dass der liebe Mensch gut aufgehoben ist. Neben der Schaffung einer völlig neuen Bestattungsart, dem Friedwald, der ESB ein Alleinstellungsmerkmal verschaffen wird, müssen wir auch unseren Friedhof ständig verbessern.
  • Die marode Aussegnungshalle muss erneuert werden. Im Zuge dieser Maßnahme wird auch ein barrierefreies WC eingebaut.
  • Teile der Grabwege ähneln einer Buckelpiste und müssen erneuert werden.

  1. Jetzt komme ich zum lebenden Teil. Im Moment boomt die Wirtschaft in ESB. Das ist sehr erfreulich, doch wir als Gemeinde müssen alles dafür tun diesen Trend zu sichern, indem wir den Familien der Arbeitnehmerinnen und -nehmer einen lebenswerten Ort bieten. Sie brauchen neben der Arbeit Kinderbetreuung (wie bereits ausgeführt) Wohnraum, Bildung und Freizeit. Und die Betrieben brauchen ihre notwendigen Voraussetzungen in Verkehr und Infrastruktur.

a) Wohnraum

 

- Auch nach Erschießung der Esperngasse Ost müssen wir Ausschau nach neuen Baugebieten halten. Auf Grund der Eigentümerlage wird dies kein leichtes Unterfangen.

- Wir müssen nach Lösungen suchen um Leerstände (innerstädtisch, in den Siedlungen und auch unbebaute Grundstücke) zu beseitigen. Warum soll man in die Fläche gehen, wenn in Altbeständen noch viel Platz vorhanden ist? Einen Beitrag dazu werden wir bald mit der  Einführung des städtischen Fördergelds für Bauland und Bestandsimmobilien leisten. Familien sollen künftig nicht nur eine Art Neubaukindergeld erhalten, sondern generell beim Erwerb einer Wohnimmobilie gefördert werden.

- Und wir müssen zu guter Letzt unser Augenmerk in Zukunft mehr auf das verdichtete Wohnen, also das Wohnen in Mehrfamilienhäusern, legen und hier zuverlässige Investoren unterstützen oder finden.

b) Und hier komme ich zum 2. Punkt, der Bildung, die den Bereich Wohnen sogar verknüpfen kann.

Im Umfeld der Markus-Gottwald-Schule liegt ein städteplanerisches Juwel brach - die alte Volksschule 2. Dieser Ort ist viel zu schade um ihn für eine Veranstaltungshalle mit unzureichenden Parkplätzen und ungeklärter Lärmfrage Platz zu machen.

- Die Gebäudesubstanz der VS 2 ist gut und mit dem angebauten Turm ist auch ein Aufzugschacht verbunden. Der Umbau dieses Hauses in barrierefreies Wohnen, z. B. in ein Mehrgenerationenhaus schafft die Möglichkeit zentrumnahen Wohnens für Jung und Alt. Die zusätzliche Einrichtung eines kleinen Einkaufsmarktes würde die Attraktivität zusätzlich steigern und den Ortskern deutlich aufwerten.

- Zudem werden wir auch weiterhin die Gehi unterstützen und an sinnigen Konzepten für die Mobilität der Bürger arbeiten.

- Nebenan warte die MGS auf die digitale Revolution. Der Staat fordert digitale Bildung und die Schulen und Kommunen sollen gefälligst dafür sorgen. Die Förderprogramme werden angepriesen um im gleichen Moment wieder gekürzt oder abgeändert zu werden. Von Planungs-sicherheit kann hier nicht die Rede sein. Hier ist Vernunft und Weitsicht gefragt. Das Schulhaus braucht ein eigenständiges Netz und ein beständiges und brauchbares System von Endgeräten für Schüler und Lehrer um den Anforderungen der Lehrpläne gerecht zu werden.

-  Im Zuge dieser Digitalisierungsarbeiten muss auch das alte Schulhaus mit seinen undichten Fenstern und Türen und den altbackenen Innenräumen abschnittsweise saniert werden. So kann parallel der Unterricht aufrecht erhalten werden.  Die Schule ist eine der wichtigsten Säulen der Gemeinde und braucht deshalb auch ein zeitgemäßes und attraktives Gebäude.

- Man könnte im Zuge dieser Maßnahme auch über eine Sanierung der Turnhalle zu einer Veranstaltungshalle nachdenken. Natürlich nur unter der Voraussetzung entsprechender Fördermittel. Für uns und die Freien Wähler ist dieser Ort oder die Verbesserung der SCE-Halle die einzig logische, vernünftige und finanziell tragbare Lösung des sogenannten Stadthallenproblems, falls sich nicht durch das Angebot einer neuen Eschenbacher Firma ganz andere Möglichkeiten auftun werden.

c) Nun komme ich zum Bereich Freizeit und Kultur.

- In 1 bis 2 Jahren steht die Renovierung der Camping- und Freizeitanlage Rußweiher an. Die Sanitärräume sind alt und nicht behindertengerecht, die Nutzräume der Camper ebenso und das Dach ist undicht. Außerdem wollen wir die Anlage durch ein Adventurgolf (vergrößertes Minigolf mit landschaftlichen Aspekten auf Kunstrasen) zum Thema Wasser und Vulkane aufwerten. Wir erachten dies als sinnvolles Freizeitkonzept, das im Einklang und Zusammenhang mit dem Hexenhäusl, dem Geopark und der Freizeitanlage steht und ein weiteres Alleinstellungsmerkmal für ESB sein wird. Eine vergleichbare Anlage am Steinberger See boomt und nebenbei erhalten wir Leaderförderung.

-Ein Teil der städtischen Felsenkeller im Scheuenviertel soll saniert werden, mit dem Ziel der touristischen Nutzung. Außerdem wollen wir für das Taubenschusterhaus eine Kleinbrauerei anschaffen und den Bierweg von dort bis zu den Kellern fertigstellen. Das Ganze wieder mit Leaderförderung. Ein neuer Brauereiverein wird sich schließlich um diese Einrichtungen kümmern.

d) Das Wohl der Einwohner hängt auch von der Arbeit und Industrie in ESB ab.

- Dass ein namhafter Betrieb nach ESB umsiedelt, dafür kann weder Stadtverwaltung noch Stadtrat etwas. Wir sind trotzdem dankbar und stolz, dass die Firma Lippert diesen Entschluss gefasst hat und hoffen auf Synergieeffekte.

- Dass unser neues Industriegebiet schon fast wieder voll ist liegt aber an der zügigen Planung im Rathaus, dem schellen Bau im Verlauf eines Sommers und der offenen und einstimmigen Haltung des Stadtrats gegenüber den Interessenten.

Wir dürfen hier aber nicht stehen bleiben, sondern müssen weiterhin für gute Voraussetzungen in ESB sorgen. Die Marschrichtung ist wie folgt:

  • Abwarten der Verkehrsuntersuchung, denn sie gibt uns Fakten und Argumente für die künftigen Verkehrspläne.
  • die Minimallösung: Ampelanlage am Birschling
  • bevorzugte Lösung: Eine Brücke mit Einfädelspuren
  • Ideallösung: eine zusätzliche Ausfahrt im Bereich Hammermühle über die alte Hochspannungstrasse - Verkehrsentlastung und mögliche Erweiterung
  • parallel dazu eine abschnittsweise Sanierung der Zubringerstraßen im Gewerbegebiet
  • und der kleine Cato in mir kann doch nicht ganz schweigen - mit der Spange Ost wäre vieles einfacher gewesen, wie auch die Zahlen der jüngsten Verkehrszählung in der Grafenwöhrer Straße wieder einmal eindrucksvoll belegen.

Diese Maßnahmen sollen helfen, dass ESB attraktiv bleibt für Betriebe und neue Bürger. Im Übrigen sind auch Bewohner des Altenheims und der Demenzstation stets bei uns als neue Bürger willkommen.

4. Doch das alles kann nicht ohne geeignetes Personal in Angriff genommen werden. In den nächsten Jahren werden zuverlässige, eingearbeitete und versierte Mitarbeiter/innen ruhestandbedingt die Verwaltungsgemeinschaft verlassen. Deshalb ist es wichtig, zeitgemäß und qualitätskonform diese Dienstposten nach zu besetzen. Wir werden über kurz oder lang einen neuen Kämmerer, Bauhofleiter, Standesbeamten und jemanden für die Rentenversicherung brauchen. Weiterhin werde ich auch für einen Systembetreuer im Schulverbund kämpfen.

5. Wer soll das bezahlen?

Die Vergangenheit in Eschenbach zeigt ganz deutlich, dass Sozialdemokraten eine Stadt voranbringen und gleichzeitig auf finanziell gesunde Beine stellen können. Eine Eigenschaft, die uns von anderer Seite seit Jahrzehnten in Bund, Ländern und Gemeinden immer wieder abgesprochen wird.

Diese  von mir genannten Investitionen werden stets mit Blick auf unsere Rücklagen getätigt. Wir werden den Rücklagenstand auch weiter auf hohem Niveau halten, denn es kommen bestimmt auch wieder schlechtere Zeiten.

Bis 2026 können wir unsere Schulden komplett abbauen, weil bis dahin auch die noch laufenden Kredite getilgt und ausgelaufen sind.

Wir müssen in Zukunft jährlich feste Finanzmittel in den Rücklagen einplanen um weiter Straßen sanieren zu können, da Strabs und Strebs wegfallen werden. Und wir werden auch weiterhin Fördermittel in der Vielfalt der Projekte sichern, nach dem Grundsatz, wo gefördert wird, wird verwirklicht.

Das war ein langer Überblick über die Aufgaben, die auf den künftigen Stadtrat zukommen werden, um ESB auch für unsere nächste Generation fit zu halten.

Ich fasse noch einmal zusammen:

  • Verbesserung der Infrastruktur incl. Wasser, Kanal und Abwasser
  • Bauliche und digitale Erneuerung unserer Bildungseinrichtung
  • Schaffung von Wohnraum, durch Förderung verdichteten Bauens, Leerstandsbeseitigung und neuer Baugebiete
  • Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Industriegebiets
  • Steigerung der Lebensqualität für Alt und Jung
  • Zeit- und qualitätsgerechte Personalplanung im Rathaus
  • Und das ganze bei einer starken und gesunden Finanzplanung

Bei diesen ganzen Maßnahmen darf man nie vergessen, dass das euer Geld ist, mit dem wir verantwortungsbewusst umgehen müssen. Deshalb muss auch jede neue Idee auf ihre Sinnhaftigkeit geprüft werden.

Das ist solides Handwerk, das ESB attraktiv und gesund hält.

Zum Schluss möchte ich noch einmal auf mein Versteck zurückkommen. Ob es in einer Stadt lebenswert ist, hängt nur zu einem Teil davon ab, dass die Straßen schön sind, die Leitungen nicht marode und tolle neue Häuser gebaut werden. Jeder einzelne muss die Stadt mit Leben füllen. Deshalb gilt mein höchster Respekt all jenen, die sich hier ehrenamtlich und auf Kosten ihrer Freizeit in den zahlreichen Vereinen engagieren und damit das Leben mit Sport, Kultur, Geselligkeit, Fürsorge und mit Festen und Feiern bereichern.

Ohne sie wäre unsere Stadt ein großes Stück ärmer und viele Veranstaltungen könnten gar nicht durchgeführt werden.

Deshalb macht mit, engagiert euch, versteckt euch nicht, gestaltet mit, im Verein, in einer Partei oder gar als Kandidat für den Stadtrat, denn unser ESB muss lebenswert bleiben.

Ich lasse mich vor den Karren spannen, weil ich überzeugt davon bin, dass die Politik und auch die Menschlichkeit der Rathausführung der vergangenen Jahre gut war für Eschenbach und das soll auch in Zukunft so bleiben. Aber: Nicht stehen bleiben und sonnen, sondern weiterkämpfen und -arbeiten.

In guter, alter SPD-Tradition: Lasst uns die Ärmel hochkrämpeln und gemeinsam viel für unser ESB schaffen!

Glück auf!

 

Bürgermeisterkandidat Thomas Ott

Mandatsträger

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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