SPD sucht Gespräch mit den Bürgern am Stirnberg

Veröffentlicht am 02.02.2020 in Lokalpolitik

Das Sanierungsgebiet Stirnbergstraße/Pappenberger Weg gab für nahezu zwei Stunden Gesprächsstoff. Die SPD hatte zu einem Bürgergespräch geladen und stellte sich den Fragen der Anlieger.

Sogar für einige Zeit von der Sonne begünstigt war das Gesprächsangebot der Genossen, das stets wechselnde Interessenten anlockte. Im Kreis mit Bürgermeister Peter Lehr, Bürgermeisterkandidaten Thomas Ott, Kreis- und Stadträten sowie zahlreichen Kanidaten der Stadtratsliste fiel wiederholt die Frage nach dem Beginn der Neugestaltung des Sanierungsbereichs Obere Stirnbergstraße, Stirnbergstraße, Pappenberger Weg und Stegenthumbacher Straße.

 

Der Bürgermeister sprach von 2,200 Millionen Euro, die dafür in der Finanzplanung enthalten sind. Als besonders vordringlich stufte er die Straßenzüge Pappenberger Weg und Stirnbergstraße ein. Verständnis zeigten die Gesprächspartner, als er den Grund für das bisherige Abwarten nannte: „Bei einem Ausbau dieser Straßenzüge wären die Anlieger im Wege des Beteiligungsverfahrens mit einem Anteil von 90 Prozent der Kosten  beteiligt gewesen.“ Er räumte ein, dass dies „nicht  vermittelbar“ gewesen wäre. Nach der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Strabs)  und dem Wegfall der Übergangsregelung zum 1. April 2021 seien die Anlieger von jeder Kostenbeteiligung entbunden.

 

Thomas Ott bedauerte, dass von den zur ersten Anliegerversammlung geladenen 260 Personen nur 30 erschienen waren. Er sah darin den Grund für das rege Gesprächsinteresse vor Ort. Bei der Versammlung im vergangenen Herbst hatten die Anlieger erste Wünsche äußern können, die das Bayreuther Büro RSP mit in die Bestandsaufnahme für ein Programm aufnimmt, mit dem städtebauliche Missstände beseitigt werden sollen. Lehr informierte über einen städtebaulichen Rahmenplan, der mit der Regierung abzustimmen ist. Den Bewohnern des Ortsteils Stirnberg, der erst ab den 1950er Jahren entstanden ist, versicherte er, sie nach den Gesprächen mit der Regierung erneut zu einer Anliegerversammlung zu laden, bei der es dann um die „Feinabstimmung“ geht.

 

Als Vorinformation diente seine Nachricht, dass die Kanäle bereits auf ihren Zustand untersucht und verfilmt worden sind und Michael Wagner vom Architekturbüro Schultes mit der Tiefbauplanung beauftragt wurde. Das Parkplatzproblem haben auch  die anwesenden Mandatsträger Lina Forster, Franz Fuchs, Ludwig Schneider, Matthias Haberberger und Udo Müller erkannt. Sie versicherten den Anliegern, in der Planungsphase zu Lösungsmodellen, auch für Abfallcontainer, beizutragen.

 

Mehrere Anlieger nutzten das Bürgergespräch, um ihre Beschwerden über  „sehr flott“ fahrende PKW  anzubringen. Zu den „Rasern“ zählten sie insbesondere junge Mütter, die ihre Kleinen zum Kindergarten bringen und durch ihre Fahrweise ein schlechtes Beispiel geben. Hier hakte Peter Lehr ein und sprach von einer angedachten Änderung der Verkehrsführung, mit der eine „Entschärfung“ erreichbar sei.  Als bereits vollzogen erwähnte er  die

Sanierung der Wohnblocks der Gemeinnützigen  Wohnungsbaugenossenschaft, an der die Stadt beteiligt ist, durch Wärmedämmung, neue Fenster und Fernwärmeheizung.

Der Bürgermeister freute sich über  weitere Gestaltungsvorschläge, mit denen das Bürgergespräch beendet und bereichert wurde.

 

Mandatsträger

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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