16.09.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Neustadt WN

SPD-Bürgermeisterkandidat für Floß steht fest

 

Auch die Floßer SPD hat nun einen Bürgermeisterkandidaten für die kommende Kommunalwahl: Robert Lindner.

Mehr Informationen über Robert Lindner, seine Qualifikationen und die Nominierungsversammlung können sie folgendem Bericht aus der Tageszeitung entnehmen:

https://www.onetz.de/oberpfalz/floss/spd-floss-nominiert-robert-lindner-einstimmig-buergermeisterkandidat-id2844410.html

 

15.09.2019 | Jugend

Erste Anregungen für einen Dirt-Park gesammelt

 
v.L.: 2 junge Biker, Udo Müller, Thomas Ott, Peter Lehr, Bgm Joachim Neuß

Besichtigung eines Biketrails in Auerbach

 

09.09.2019 | Kommunalpolitik

"Fit fürs Bürgermeisteramt"

 
Peter Lehr informiert Thomas Ott
 

06.09.2019 | Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Klimakonzept der CSU entlastet Haushalte mit wenig Einkommen nicht

 

SPD-Umweltpolitiker von Brunn: Steuererstattung für energiesparende Haushaltsgeräte läuft bei wirtschaftlich schwachen Menschen ins Leere - 10h-Regelung endlich aufheben

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn hat das neue Klimakonzept der CSU scharf kritisiert: "Die Idee, den Kauf von energiesparenden Haushaltsgeräte steuerlich zu begünstigen, nützt einkommensschwachen Menschen überhaupt nichts. Wer wenig verdient oder gar Sozialleistungen bekommt, zahlt nämlich nur wenig bis gar keine Steuern. Die vermeintlichen Steuervorteile laufen bei dieser Bevölkerungsschicht komplett ins Leere." Sinnvoller sei eine Umtauschprämie für energieeffiziente Haushaltsgeräte, so von Brunn. Die SPD-Fraktion hatte dies auch in ihrem sozialen Klimaschutzgesetz gefordert, welches aber von der Staatsregierung abgelehnt wurde (siehe hier. "Die CSU hatte unseren Vorschlag damals als 'Konjunkturprogramm für Kühlgerätehersteller' verunglimpft. Jetzt kommen sie mit einem ähnlichen Vorschlag um die Ecke, der aber schlichtweg unsozial und ungerecht ist. Warum sollen zum Beispiel Reiche neue Haushaltsgeräte auch noch von der Steuer absetzen können?"

 

30.08.2019 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Dialogbus der Bundestagsfraktion in Weiden

 

Am heutigen Freitag, 30. August, war der Dialogbus der SPD-Bundestagsfraktion in Weiden zu Gast. MdB Uli Grötsch dazu: "Nichts ist so wertvoll und macht so viel Spaß wie der direkte Kontakt zu den Menschen! Deshalb freue ich mich sehr, dass die SPD-Bundestagsfraktion die Dialogtour organisiert hat und wir hier in der Fußgängerzone in Weiden etwas gemacht haben, was wir fortdauernd machen müssen: Da sein für die Menschen und zuhören; nicht warten, bis sie zu uns kommen. So schaffen wir wieder Vertrauen und darauf kommt es an. 

Ein großes Dankeschön, an alle, die heute dabei waren und mitgeholfen haben.

 

Mandatsträger

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

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13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

11.09.2019 19:59 Bildungsleistungen müssen weiterhin umsatzsteuerfrei bleiben
Die Bundesregierung hat vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Lothar Binding, Finanzfachmann der SPD-Fraktion, beruhigt: Bildungsangebote werden dadurch nicht teurer. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Zugang zu Bildung und Teilhabe an lebenslangem Lernen haben. Deswegen unterliegen Bildungsleistungen grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer. Die Bundesregierung hat jetzt vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Die Sorgen der

10.09.2019 08:59 Persönliche Erklärung von Manuela Schwesig
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich muss Euch leider mitteilen, dass ich an Brustkrebs erkrankt bin. Die Diagnose hat mich und meine Familie schwer getroffen. Die gute Nachricht aber ist: dieser Krebs ist heilbar. Dafür ist eine Behandlung notwendig, die in den kommenden Monaten Zeit und Kraft kosten wird. Nach intensiven Gesprächen mit meinen behandelnden Ärzten

08.09.2019 11:12 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 5./6. September 2019
Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: Zeit zu handeln – Mut zu mehr Fortschritt in Europa Quelle: spdfraktion.de

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