13.05.2013 | Presse

Leserbrief bzgl. Presseartikel vom Mi/Do 8.-9.Mai 2013

 

Leserbrief bzgl. des Artikels „Seehofer: Arbeit zu den Menschen bringen; Staatsregierung will Abwanderung aus der Nordoberpfalz entgegenwirken“ (Mi/Do 8.-9.Mai 2013 Titelseite) Die Überschrift des Artikels lässt ja auf einiges hoffen. Die CSU und FDP kümmern sich um unsere Region. Diese schönen Worte kommen zu einem interessanten Zeitpunkt, vier Monate vor der Landtagswahl. Diese Ankündigung, und vor allem Taten hätten sich die Nordoberpfälzer schon seit vielen Jahren gewünscht. Die Abwanderung gibt es nicht erst seit gestern. Was jedoch geschieht, ist, dass in Eschenbach das Krankenhaus geschlossen wurde. Unsere Abgeordneten der CSU haben sich nicht besonders aufopferungsvoll verhalten: MdB Albert Rupprecht hat sich gar nicht blicken lassen, die Abgeordneten im Landtag, Tobias Reis und Petra Dettenhöfer, haben keinerlei politisches Gewicht in München und auch keinen Anspruch, sich für uns adäquat einzusetzen. Es gibt eine stetige Ausdünnung von Bus- und Bahnverkehr und Schulschließungen. All diese Dinge führen mit zu einer Abwanderung. Eine weitere Infrastrukturmaßnahme, nämlich der Breitbandausbau, ist über mehrere Jahre dahingedümpelt. Hätte sich die Abgeordnete Annette Karl nicht so vehement zu Wort gemeldet, gäbe es bis heute noch kein Förderprogramm für den ländlichen Raum mit nennenswertem Etat. Auch die Worte von Seehofer „Wollen keine Region abhängen“ klingt wie blanker Hohn. Zumal das Bild der Überschrift in Regensburg aufgenommen wurde. In Regensburg gibt es kein demografisches oder wirtschaftliches Problem, aber bei uns. Der peinliche Fauxpas der Staatskanzlei letztes Jahr, als so ziemlich jede Stadt in der nördlichen Oberpfalz aus Unkenntnis falsch geschrieben wurde, verdeutlicht, was unsere Region der CSU wert ist. „Es geht uns ja gut in Bayern mit der CSU“ lautet ein häufiger Spruch auch in unserer Region. Für mich sollte es heißen: „Es geht uns gut in Bayern trotz der CSU.“ Wären damals nicht die Leute, u.a. mein ehemaliger Physikprofessor, auf Zäune geklettert und hätten protestiert, gäbe es wohl bis heute dort keinen Industriepark. Ich hoffe dass sich auch die Menschen bei uns darüber Gedanken machen. Andreas Karl Eschenbach

 

03.11.2012 | Presse

Pressemitteilung zur Klausurtagung am 28.10.12

 

Am vergangenen Sonntag, dem 28. Oktober, traf sich der SPD-Ortsverein Eschenbach zur Klausurtagung im neu errichteten Hexenhäusl. Wichtige Punkte im Hinblick auf die kommenden Wahlherausforderungen waren die inhaltliche Positionen zu den Themengebieten aus Arbeit und Soziales, Investitionen und Finanzen und Freizeit und Kultur. Neben der Stadtratsfraktion und dem 1. Bürgermeister Peter Lehr, waren auch bereits bekannte Größen des Ortsverein, aber auch neue Gesichter anwesend.

 

04.01.2012 | Presse

Probleme mit Unterbesetzung

 

SPD-Stadträte informieren sich bei Polizeiinspektion
Traditionell stattet am letzten Tag des Jahres die SPD-Stadtratsfraktion der örtlichen Polizeiinspektion einen Besuch ab. Die Kommunalpolitiker wollten den Beamten wieder für den Einsatz im abgelaufenen Jahr danken.
Empfangen wurden sie von Erstem Polizeihauptkommissar (EPHK) Rainer Striegl und dessen Stellvertreter, Polizeihauptkommissar Werner Stopfer. In lockerer Gesprächsatmosphäre erörterte die Delegation unter Führung von Bürgermeister Peter Lehr mit den beiden Dienststellenleitern unter anderem die immer noch etwa 20-prozentige Unterbesetzung der Inspektion, die sich 2012 und den Folgejahren noch verschärfen dürfte, wenn einige ältere Beamte in den Ruhestand treten. Weitere Themen waren die Problematik mit Alkohol- und Rauschgiftdelikten und die vorsorglich getroffenen Maßnahmen für die Silvesterveranstaltungen.

 

Mandatsträger

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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