18.09.2020 | Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Theisseiler wünschen sich Radwegeanschluss
SPD-Kreistagsfraktion sieht Handlungsbedarf
Theisseil. (mef) Johann Kett und Johannes Arndt baten die SPD-Kreistagsfraktion um Unterstützung bei einem inzwischen jahrelangen Anliegen: Die Theisseiler wünschen sich eine Radwegeanschluss, hörten die Räte in ihrer Sitzung im Landgasthof Kett. Die Gemeinde sei ein weißer Fleck auf der Radwegekarte des Landkreises, hielt Fraktionsvorsitzender Günter Stich fest.
15.09.2020 | Ortsverein von SPD Kreisverband Neustadt WN
Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Wer das Gastzimmer beim „Schloßwirt“ zur Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins betrat, tat dies nur mit Maske, Abstand und desinfizierten Händen. „Ich bin froh, dass wir diese Versammlung unter den gegebenen Umständen überhaupt abhalten können“, begrüßte der stellvertretende Vorsitzende Manuel Dippold die Genossen. Eigentlich wäre für neun Mitglieder des Ortsvereins eine Ehrung für langjährige Mitgliedschaft fällig gewesen. „Während einer Pandemie können wir das nicht machen. Das holen wir natürlich gebührend nach, wenn die Umstände es wieder zulassen“, versprach Dippold.
12.09.2020 | Kommunalpolitik
Druckerei Stock im Visier des neuen Bürgermeisters
11.08.2020 | Umwelt
Vor Ort-Verwertung der Bioabfälle statt langer Transportwege
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24.09.2020 14:34 Bernhard Daldrup zum Baukindergeld
Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung coronabedingter Verzögerungen angeregt hat. Die Verlängerung ermöglicht bauwilligen Familien größere Planungssicherheit und Klarheit. „Viele Familien hatten wegen coronabedingter Verzögerungen
20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.
20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die
17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen. Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und
17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne
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