Ein Auge auf Eschenbach 2021

Ein Auge auf Eschenbach I - Oktober 2021


Die Gerhart-Hauptmann-Straße

Wenig Interesse am Ausbau von weiteren Siedlungsstraßen

Diesen Eindruck äußerte ein Besucher des SPD-Stammtisches angesichts des Zeitraums, der seit der Behandlung des Antrags der SPD-Stadtratsfraktion in der Stadtratsitzung am 23.07.2020 vergangen ist, ohne dass das Thema im Stadtratsgremium konkretisiert wurde. Bedenklich sehen die Genossen dies auch und vor allem vor dem Hintergrund der hierfür notwendigen Finanzmittel, die in die Finanzplanung der kommenden Jahre einzustellen und schon deshalb frühzeitig mit konkreten Kostenschätzungen zu versehen sind.

In den zurückliegenden Jahren wurde mit der Sanierung des „Unteren Meierfelds“, der „Esperngasse“, der „Jahnstraße“ ,der „Oberen Zinkenbaumstraße“, der "Speinsharter Straße" und der "Hohen Straße" (Gymnasium in Richtung Breitenlohe) dem Straßenausbau die notwendige Beachtung geschenkt, denn mit dem Ausbau der Straßen geht immer die Erneuerung von Wasser- und Kanalleitungen sowie der Straßenbeleuchtung und auch und vor allem dem Einbau von Glasfaserleerrohrsystemen einher.  Das sich der „Spaßfaktor“ beim Bauen im Bestand für das Rathaus in Grenzen hält könnte einer der Gründe für die Verzögerungstaktik sein, denn zahlreiche Probleme müssen im Rahmen einer solchen Baumaßnahme bewältigt werden.

Aus Sicht der Genossen besteht dringender Handlungsbedarf und eine systematische Abarbeitung der bevorstehenden Straßenausbaumaßnahmen, um keinen Investitionsstau in der Zukunft entstehen zu lassen. Die Primärziele in der noch festzulegenden Ausbauplanung sind für die SPD die „Gerhart-Hauptmann-Straße“, das „Mittlere Meierfeld“, die „Untere Bahnhofsstraße“ sowie der „Krumme Weg-Ost“, da all die genannten Straßenzüge in einem denkbar schlechten Zustand sind. Die Siedlungsstraßen „Pappenberger Weg, Stirnbergstraße und Obere Stirnbergstraße“  können parallel im Rahmen des geplanten Sanierungskonzeptes mit ausgebaut werden.

In zweiter Kategorie rangieren der „Kalvarienberg“, die „Sonnenstraße“, die „Waldstraße“ in Apfelbach, der „Sommerleitenweg“, der Bereich der „Kreuzkirche“ sowie „Zinkenbaum“ und die restlichen Bereiche des Krummen Wegs. In diesem Block sollte sicherlich auch über eine Sanierung der Straßen zum bestehenden Eschenbacher Gewerbegebiet sowie dem „Scheunenviertel“ nachgedacht werden.

Mittelfristig werden letztendlich auch die Bereiche „Friedhofweg Ost“, „Vorderes Meierfeld“ und die „Obere Bahnhofstraße“ einer Sanierung bedürfen.

Summa Sumarum wird sich ein ordentlicher zweistelliger Millionenbetrag ergeben, den die Stadt für die Sanierung der Infrastruktur aufbringen, aber auch und vor allem in der Finanzplanung berücksichtigen muss.

 

Ein Auge auf Eschenbach II - Oktober 2021

Passend zur Jahreszeit mit dem Beginn des Karnevals

 

„Die Tür bleibt zu, geht wieder heim, heut lassen wir Euch nicht herein.

Unsre Kassen, die sind leer, was treibt Euch eigentlich hierher.“

 

Diese Jeckenanleihe aus einem Rathaussturm der letzten Jahre kam in mehrfach artikulierten und mit Sorgen erfüllten Meinungsäußerungen anlässlich des SPD-Stammtisches am 12.10.2021 zum Ausdruck, denn sie könnten in absehbarer Zeit Wirklichkeit werden.

 

Dem interessierten Leser der SPD-Homepage will die SPD-Stadtratsfraktion daher hierzu einige mit Fakten unterlegte Informationen zur geplanten Finanzentwicklung der Rußweiherstadt mit auf den Weg geben. Die „leeren Kassen“ sind in der Finanzplanung 2021 der Stadt Eschenbach schon vorprogrammiert, wie die Grafik „Die Schulden der Stadt 2015-2024“ eindrucksvoll untermauert. Bemerkenswert ist hierbei vor allem, dass die Übersicht nicht berücksichtigt, dass bis dahin stolze 22 Millionen Euro Rücklagen (Stand: März 2020) bereits verbraucht sind.

 

Dass die in der diesjährigen Haushaltssitzung genannte Finanzplanung aber schon wieder obsolet ist, zeigt die Bedarfsmitteilung zur Städtebauförderung auf, in welcher geplante Investitionen von 2 Millionen Euro für die Modernisierung des Rathauses sowie 3 Millionen Euro für die Modernisierung und Erweiterung der Turnhalle der Markus-Gottwalt-Schule noch gar nicht enthalten sind.

 

Die Genossen erinnern den Bürgermeister, aber auch seine folgsame CSU-Fraktion an die Bayerische Gemeindeordnung, die im Artikel 61 zu den Haushaltsgrundsätzen wie folgt Stellung nimmt:

Art. 61

Allgemeine Haushaltsgrundsätze

(1) 1Die Gemeinde hat ihre Haushaltswirtschaft so zu planen und zu führen, dass die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist. 2Die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde ist sicherzustellen, eine Überschuldung ist zu vermeiden. 3Dabei ist § 51 des Haushaltsgrundsätzegesetzes Rechnung zu tragen.

 

Diesen Grundsatz sollten sich alle für die finanzielle Ausrichtung der Stadt Eschenbach Verantwortlichen auf ihre Fahnen schreiben und ihr künftiges Verhalten danach ausrichten.

 

Ein Auge auf Eschenbach III - Oktober 2021

Die Tür bleibt zu, geht wieder heim, heut lassen wir Euch nicht herein.

Diesem Teil des Jeckenspruchs kam im Rahmen des SPD-Stammtisches gleich doppelte Bedeutung zu, denn er bezog sich auch auf Gespräche, bei denen Wahlkampfversprechungen des neuen Bürgermeisters im Mittelpunkt standen. Gemeint war die wiederholt in Wahlkampfveranstaltungen der CSU getätigte Aussage, das Rußweiherbad im Falle des Wahlsiegs wieder aufsperren zu wollen.

Ein SPDler ließ es sich nicht nehmen, den Wahrheitsgehalt des Versprechens zu prüfen, um an einem schönen Oktobertag die Sonne im Rußweiherbad auf einer der zahlreichen Sitzbänke zu genießen. Daraus wurde jedoch nichts, denn das Freizeitgelände ist trotz großer Versprechen auch 1 ½ Jahre nach der Wahl versperrt.

Was, so sagen sich die Genossen, werden die Eschenbacher jetzt von den großen Versprechungen denken. Passend hierzu ein Sprichwort aus Japan:

„Eier und Versprechungen werden oft gebrochen“

 

Mandatsträger

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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