SPD Ortsverein Eschenbach

Stadtrat Udo Müller

Der SPD-Ortsverein veröffentlicht auf diesem Wege die Haushaltsrede von Stadtrat Udo Müller zum Haushalt 2016, der am 07.07.2016 durch den Stadtrat einstimmig verabschiedet wurde.

Sehr geehrte Herren Bürgermeister,
liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, meine Damen und Herren,

eines vorweg:  Ich habe schon viele Haushalte als ehemaliger Kommunalkundenbetreuer zu Gesicht bekommen und weiß durchaus, mit welchen Problemen so mancher Bürgermeister und mancher Rat in anderen Gemeinden zu kämpfen hat. Investitionen können dort oftmals nur durch Kredite finanziert werden, während schon das laufende Geschäft erheblich rote Zahlen abwirft. Die Gestaltung des örtlichen Zusammenlebens wird in solchen durchweg defizitären Gemeinden zum Drahtseilakt zwischen der Notwendigkeit von Ausgaben und der Notwendigkeit von generationengerechtem Handeln. Das sieht bei uns in der Stadt Eschenbach gänzlich anders aus, wie uns Kämmerer Karl Stopfer in seinem Vorwort zum Haushalt 2016 eben eindrucksvoll zur Kenntnis gab.

Ich möchte nicht nochmal alle genannten Zahlen wiederholen, nur so viel, seit 2008 musste die Stadt Eschenbach keine Kredite mehr aufnehmen um die teilweise recht großen Investitionen der letzen Jahre zu finanzieren. Außerdem sind die Rücklagen seitdem kontinuierlich gestiegen und unser Altschuldenstand wird zum Jahresende auf nur 122 € pro Einwohner sinken.

Meinen kurzen Aus- und Rückblick möchte ich deswegen mehr auf die wichtigen Investitionen im Finanzplan von 2016 – 2019 legen.

Bau-, Wohnungswesen und Verkehr

In 2016 ging es ähnlich wie 2015 bei der Haushaltsberatung nicht um besonders strittige Grundsatzentscheidungen, sondern um die weitere Umsetzung der begonnenen Projekte, aber auch um die Auseinandersetzung mit der Frage, welche Zukunft wir für unsere Stadt wünschen. Es geht um die weitere Bereitstellung von Baugrundstücken für interessierte Familien und die weitere Entwicklung unseres Gewerbegebietes am Stadtwald zur Ansiedlung mittel-ständischer Betriebe. Auch der weitere Ausbau unserer Gemeindestrassen wie Obere Zinkenbaum-, Jahnstraße, Krummer Weg oder Hohe Straße und Dr.- Friedrich-Arnold-Straße wurde im Stadtrat von allen Ratsmitgliedern einvernehmlich beschlossen. Wir alle im Ratsgremium wünschen uns, dass der Umbau des Vermessungsamtes wie geplant in 2017 durchgeführt und wir uns in absehbarer Zeit mit den Nutzungsmöglichkeiten im Stadtrat befassen können.

Ganztagesbetreuung

In unserer Bildungseinrichtung der Markus Gottwald-Schule sollte es ab dem Schuljahr 2017/18 für Eltern möglich sein Ihre Kinder in die Obhut einer offenen Ganztagesbetreuung zu geben. Diese sinnvolle Investition in Bildung und Betreuung tragen als Standortfaktor dazu bei, dass Familien gerne in Eschenbach wohnen.

Feuerwehr

Auch bei der Ausstattung der Feuerwehr wird bzw. wurde fleißig investiert. Wie wichtig Einsatzmittel für die Feuerwehren sind, zeigen immer wieder praktische Erfahrungen aus Einsätzen. Dort wo sachlich nachweisbare und zwingend notwen-dige Anschaffungen anstehen und auch die notwendigen Finanzierungsressourcen vorhanden sind, kann keine Diskussion über die Notwendigkeit der Ausgaben geführt werden. Nicht nur im Interesse der zu schützenden Bevölkerung als auch im Interesse der ebenfalls zu schützenden Einsatzkräfte.

Weitere größere Investitionen bis 2019

In der näheren Zukunft stehen ebenso die Breitbanderschließung der Ortsteile Eschenbachs, die Wasserversorgung zwischen Rußweiher und Sportheim bzw. der Ringschluss zum neuen Gewerbegebiet sowie im Rahmen der Altstadtsanierung, der Umbau im Stirnberggebiet an. Inwieweit in diesem Zeitraum noch der Hoch-wasserschutz im Oberseegebiet und die Ortsumgehung Ost begonnen werden, kann zu diesem Zeitpunkt nicht realistisch beantwortet werden.

Fazit

Die seit vielen Jahren unterschiedlichen Gewerbesteuereinnahmen, die dadurch auch nicht beeinflussbaren Auf und Ab‘s bei Schlüsselzuweisung und Kreisumlage  sind naturgemäß nicht vorhersehbar. Dass diese großen Schwankungen für eine objektive Finanzplanung schwer kalkulierbar sind, ist uns allen gewiss. Umso mehr ist Dank zu sagen für die Arbeit der Verwaltung, des 1. Bürgermeisters und besonders dem gesamten Teams von Kämmerer Karl Stopfer und natürlich auch ihm selbst. Wenn Fragen oder Unklarheiten bestehen, hilft er stets weiter und erläutert fachkompetent. Danke, Karl.

Die SPD-Fraktion stimmt der Haushaltssatzung 2016, dem Investitions-programm für den Planungszeitraum bis 2019 und dem Stellenplan 2016 zu.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit