SPD Ortsverein Eschenbach

Mitglieder des SPD-Ortsvereins erfahren Wissenswertes aus der Rußweiherstadt

Rück- und Ausblick des 1. Bürgermeisters im Rahmen der Mitgliederversammlung der SPD

am Dienstag, den 12. Juli 2016 im Sportheim des SCE

 

Zu einer Mitgliederversammlung mit Wahlen der Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz zu den Bundestagswahlen 2017 hatte der SPD-Ortsverein in das Sportheim des SC Eschenbach eingeladen.

Nach der Begrüßung durch Ortsvereinsvorsitzenden Thomas Ott ließ Bürgermeister Peter Lehr die zurückliegenden 8 Jahre Revue passieren. Seinen Vortrag, den er mittels Laptop und Beamer anschaulich präsentierte stellte sich wie folgt dar:

„Erzähle mir die Vergangenheit und ich werde die Zukunft erkennen“

Mit diesen Worten von Konfuzius will ich Euch in den nächsten rund 40 Minuten die Vergangenheit erzählen und überlasse Euch dann den Blick in die Zukunft der nächsten Jahre.

„Mit Herz und Verstand“

So  lautete der Slogan unseres Wahlkampfflyers für den Wahlkampf 2014 und ich will diesen als roten Faden für meinen kommunalpolitischen Rückblick, aber auch den Ausblick nutzen.

Nachdem wir in den Jahren 2008-2014 trotz heftigen Gegenwinds unsere Ziele und Vorstellungen in engem Schulterschluss mit den Freien Wählern umsetzen konnten, hat sich das Klima mit den Neuwahlen in 2014 gewandelt und die bisherige Zusammenarbeit im Gremium des Stadtrats kann als zukunftsorientiert, zeitgemäß und sachlich bezeichnet werden, ein wirklich großer Fortschritt.

Das die Arbeit der SPD-Stadtratsfraktion in der Bevölkerung Anerkennung findet, spiegelt sich unter anderem in den Wahlergebnissen und der Entwicklung im Stadtrat wieder. In meiner Anfangszeit als Stadtrat im Jahr 2006 waren die Genossen mit 3 Stadträten vertreten. Das SPD-Schicksalsjahr 2008 brachte dann mit der Bürgermeisterwahl einen Paukenschlag und mit dem Zuwachs auf insgesamt 4 Stadträte nach langen Jahren der Rückschläge wieder einen Aufwärtstrend. Die folgenden 6 Jahre der Legislaturperiode brachte eine Reihe von Fortschritten für die Rußweiherstadt, auf die ich im Anschluss noch eingehen werde und die in der Folge dazu führten, dass wir als SPD in der Rußweiher-stadt historisches erlebten; in Zahlen ausgedrückt konnten wir erstmalig 6 Sitze im Stadtrat erringen. Allen Wählerinnen und Wählern der Vergangenheit sprechen wir noch einmal unseren Dank und unsere Anerkennung für das Vertrauen aus, dass wir, wie in der Vergangenheit mit unserer Arbeit auch in der Zukunft rechtfertigen wollen.

In all diesen Jahren wurde uns wiederholt vorgeworfen, dass wir mit Geld nicht umgehen können.

Diese abgedroschenen Aussagen wurden durch die Realität mehrfach überholt und ad absurdum geführt. In Zahlen ausgedrückt haben wir mit dazu beitragen, dass:

 

1. Die Schulden von rund 1.95  Mio €  im Jahr 2008 auf 374.000 € Ende 2016 gesunken sind,
2. Die Stadt in diesem Zeitraum rund 27  Mio € in die Infrastruktur und die Weiterentwicklung der Kommune gesteckt hat,
3. die Rücklagen sich seitdem auf einem konstant hohen Niveau im zweistelligen Millionenbereich bewegen
4. wir nach Rückschlägen in den Einwohnerzahlen bedingt durch den Zensus endlich wieder eine Aufwärtsbewegung erkennen und uns wieder mit 3.975 Einwohnern in Richtung der 4000er-Marke bewegen.

Im Anschluss erläuterte Lehr anhand der Wahlkampflyer des Wahlkampfs 2014 das bisher Erreichte und zeigte den Genossinnen und Genossen anschaulich auf, das mehr als 50% der gesteckten Wahlkampfziele bereits jetzt, also zwei Jahre nach den Wahlen, erreicht wurden. Als exemplarische Beispiele nannte er die Umgestaltung des Vorbereichs des Rußweiherbades, die Weiterentwicklung des Heimat- und Kulturzentrums Taubnschuster, schnelles Internet für Betriebe und Privathaushalte, die laufenden Planungen für die Erweiterung des Gewerbegebietes oder auch den Neubau des Generationenparks.

Die Anstrengungen in den Folgejahren gelten nun der Neujustierung der künftigen Arbeit und Abarbeitung der weiteren Ziele.

In seinen Schlussworten dankte der Bürgermeister seinen SPD-Stadträten für die klare Positionierung in Sachen Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft am Stadtmauerweg sowie für das Engagement bei der Betreuung der hilfesuchenden Menschen. Exemplarisch stellte er hierbei Franz Fuchs und Fritz Betzl heraus, die sich hier überragend engagieren.

Seiner SPD-Stadtratsfraktion bescheinigte er eine mit Weitblick ausgerichtete Kommunalpolitik zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Rußweiherstadt, gekoppelt mit einem Feingefühl für die Finanzen mit dem Ziel, die Balance zu halten zwischen notwendigen Ausgaben und der hierfür erforderlichen Rücklagenbildung.

Als Ziele für die kommenden 4 Jahre zeigte er der Versammlung folgende Bereiche auf:

1. Erweiterung des Gewerbegebietes „Am Stadtwald“
2. Breitbandausbau Teil II – Hierbei vor allem Bau des schnellen Internets für die Ortsteile
3. Weiterer Ausbau von Siedlungsstraßen – Hier vor allem der Jahnstraße und des Krummen Wegs am vormaligen Schwesternheim
4. Modernisierung des Vermessungsamtes und Abschluss der Arbeiten zum Umbau des Taubnschusterhauses
5. Ausbau der Hohen Straße
6. Neugestaltung des Vorbereichs des Friedhofs und Umbau des Gebäudes der Leichenhalle
7. Ausweisung und Schaffung der Infrastruktur für ein neues Baugebiet
8. Fertigstellung der Planungen für den Ortsteil Stirnberg sowie Bau des 1. Abschnittes in den Jahren 2018/2019
9. Umbau der Räumlichkeiten unter der Turnhalle der Markus-Gottwalt-Schule zur Offenen Ganztagsschule

10. Weitere Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik
11. Schaffung von wirtschaftlichen Räumlichkeiten für größere Festivitäten in der Stadt, ohne in eine hohe Finanzierung einsteigen zu müssen
12. Verbesserung der Wasserversorgung in den Ortsteilen, aber auch dem Stadtgebiet
13. Weitere Umstellung des Fahrzeugparks des Bauhofs
14. Weitere Ausrüstung für unsere hochmotivierte Feuerwehr

 

Nach den Schlussworten des 1. Bürgermeisters übernahm Ortsvereinsvorsitzender Thomas Ott die Wahlen für die Delegierten zur Delegiertenkonferenz für die Bundestagswahlen 2017. Diese brachten folgendes Ergebnis: Gregor Forster und Jakob Haberberger, als Ersatzleute wurden Franz Fuchs und Thomas Ott gewählt.

Zum Ende diskutierten die Genossen über weitere Aktivitäten, die sie im Laufe der kommenden Zeit ins Leben rufen wollen.