Kreistagsfraktion
26.06.2023 | Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Einen eindrucksvollen Einblick in kommunalpolitische Themen der Stadt Pressath bekam die SPD Kreistagsfraktion.
Pressath. (eig) Im Sitzungssaal des Rathauses zeigte Bürgermeister Bernhard Stangl eine Fülle von Fakten der kommunalen Entwicklung auf. Von der Vorstellung neuer Mitarbeiter über einen Rekordhaushalt 2023 reichten die Ausführungen. Stolz zeigte sich das Gemeindeoberhaupt über die seit 13 Jahren konstanten Wassergebühren. Leicht steigend sei die Einwohnerentwicklung und auch leichte Steigerung bei den Geburten in der Stadt, bei einer rückläufigen Verschuldung.
Zahlreiche Baumaßnahmen wurden angegriffen und stehen in der Planung. Stangl zeigte die Planungen der Bahnhofstraße und des alten Obstgartens auf. Auch Rad- und Fußwege sollen neu entstehen. Alles seien Maßnahmen der Städtebauförderung. Abschließend zeigte der Bürgermeister auch noch Planungen eines neuen Baugebietes auf. Unter dem Begriff Zukunft gab es Einblicke in die Investitionen im Schulbereich, der Feuerwehr und der Planungen zum KiesiBeach und eines Nahwärmenetzes. Fraktionsvorsitzender Günter Stich dankte für diesen Einblick in die Stadt Pressath und gratulierte zu den erfolgreichen Projekten.
Eine wichtige Weichenführung für die zweite Hälfte der Legislaturperiode 2020/26 gab es innerhalb der SPD Kreistagsfraktion. Die Geschäftsordnung sieht zur Hälfte der Periode eine Neuwahl der Fraktionsspitze vor. Einig waren sich alle „roten Rätinnen und Räte“ keine Änderung im Fraktionsvorstand bis auf weiteres vorzunehmen. Dies bedeutet, dass Bürgermeister a.D. Günter Stich aus Floß weiter als Fraktionssprecher fungiert. Seine Stellvertreter bleiben Kreisrätin Lina Forster aus Eschenbach, Bürgermeister Markus Ludwig aus Störnstein und Bürgermeister a.D. Peter Lehr aus Eschenbach. Die Fraktionskasse betreut auch weiter stellvertretende Landrätin Margit Kirzinger aus Waidhaus.
11.06.2023 | Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Neustadt am Kulm. (eig) Trotz der großen Probleme bei der Umsetzung war Bürgermeister Wolfgang Haberberger (dritter von rechts) stolz der SPD Kreistagsfraktion mit Fraktionsbeirat das Projekt der Neugestaltung des Marktplatzes präsentieren zu können. Nicht unumstritten war die Maßnahme aber was sich hier der SPD Fraktion vor Ort zeigte war großartig so Fraktionssprecher Günter Stich (links). Dieser Marktplatz sei nicht nur eine Bereicherung für die Stadt Neustadt am Kulm, sondern für den ganzen Landkreis und die Region.
Von der Granitpflasterung bis zur Pflanzung der Bäume, den Zisternen zur Bewässerung der Grünanlagen bis hin zur modernsten steuerbaren Beleuchtung reichten die Erläuterungen des Bürgermeisters. Höhepunkte sind sicher der entstehende Glaspavillon mit Bühne, das Fontänen Feld und die noch aufzustellenden Großschirme, die auch zu einem Festzelt umfunktioniert werden können. „Da können die Kulmer richtig feiern“ so Kreisrat Peter Lehr.
Für den Wunsch von Wolfgang Habergerger, die Kreisstraße NEW 14 in der bestehenden Pflasterung noch um einige Meter zu asphaltieren zeigten sich die Kreisräte offen. Als weiteres Highlight der Fraktionssitzung gab es einen Ausblick von der „Kulmterrasse“ ins Land. Ebenso ein Besuchermagnet für Gäste, Radler und Wanderer.
11.06.2023 | Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Stellungnahme der SPD Kreistagsfraktion durch den stv. Fraktionssprecher Peter Lehr zum Haushalt 2023.
Hier zum Nachlesen.
11.06.2023 | Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Windischeschenbach/Neuhaus. (eig) Die Zielsetzung der Schulung von Führungskräften in besonderen Einsatzlagen erlebte die SPD Kreistagsfraktion vor Ort in einer Führung durch das Einsatzzentrum. „Gefahren erkennen und handeln in realitätsnahen Übungen“ so die Zusammenfassung von Christoph Gebhardt vom BayZBE.
Besondere Schulungskonzepte dienen dabei der Förderung der Zusammenarbeit der Einsatzkräfte. Eine enorme Technik steht dabei im Übungszentrum zur Verfügung, die Gehardt auch mit entsprechenden Zahlen, Daten und Fakten untermauerte.
Was in den Jahren 2016 bis 2019 begann und bis dato zur Umsetzung kam soll nun in der Phase II die weitere Zielsetzung der europaweit einzigartigen Einrichtung werden. Ein Trainingsgelände mit insgesamt 15 Trainingsplätzen soll entstehen wo unter anderem Zugunglücke, Anschläge, Geiselnahmen realitätsnah nachgestellt werden können und die Einsatzkräfte im Polizei- und Rettungsdienst geschult werden können. In einem Multifunktionshaus soll es dann auch Trainingsmöglichkeiten für bis zu 120 Einsatzkräfte geben.
Beeindruckt zeigten sich die Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion zusammen mit SPD Kreisvorsitzenden Nicole Bäumler von den Einblicken in das Schulungs- und Trainingszentrum. Die Entwicklung der Phase II will die Fraktion weiter begleiten so Fraktionssprecher Günter Stich.
| Besucher: | 1807903 |
| Heute: | 29 |
| Online: | 1 |
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
