29.10.2020 | Presse von SPD Kreisverband Neustadt WN

SOLIDARITÄT MIT SEBASTIAN DIPPOLD

 

Am vergangenen Samstag äußerte sich unser stellvertretender Vorsitzender Sebastian Dippold per Video in den sozialen Medien kritisch zur Querdenker-Demonstration in Weiden.

Die Vorstandschaft des SPD-Kreisverbandes NEW steht zu 100% hinter Sebastian Dippold und seinen deutlichen Worten zu dieser Veranstaltung und deren Teilnehmer*innen.

Aufs Schärfste verurteilen wir die Beleidigungen und Morddrohungen, die in den sozialen Medien gegen unseren stellvertretenden Vorsitzenden verbreitet wurden.

#teamdippi #solidarität #keinmillimeternachrechts #spd

 

17.01.2020 | Presse von SPD Kreisverband Neustadt WN

MdL Annette Karl ist 60

 

Eine Abordnung vom Kreisverband, Stadtverband und Fraktion sowie viele weitere Gäste gratulierten MdL Annette Karl am 13.01. zu Ihrem 60 Geburtstag. 
Wir wünschen alles Gute!

 

01.11.2019 | Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus

 

Schlechte Zeiten für rechte Hetzer im Netz. Künftig wartet der Rechtsstaat nicht mehr bis aus Worten Taten werden. Facebook und andere soziale Netzwerke müssen Morddrohungen und Volksverhetzungen dem Bundeskriminalamt melden. Die heute von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus sind eine erste Antwort unseres Rechtsstaates auf Halle und Lübcke. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum mehr, in dem alles ohne Konsequenzen gesagt werden kann. Der Kampf gegen Rechts ist nicht nur Aufgabe der Sicherheitsbehörden, sondern eine gesamtgesellschaftliche, die wir alle erfüllen müssen: In der Kita, in der Schule und zu Hause

 

30.08.2019 | Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Uli Grötsch zum Luftverkehr: Für eine CO2-Steuer

 

Grötsch: „Der neue Sozialismus der CSU leistet keinen Beitrag zum Klimaschutz“

 

Die BayernSPD setzt sich für eine Steuer auf den Ausstoß des Klimagases Kohlendioxid (CO-2) ein. Die CSU schlägt laut Medienberichten eine Strafsteuer auf Flugtickets für unter 50 Euro vor. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch, MdB, winkt ab:

„Mehr Klimaschutz im Luftverkehr gibt es nur mit einer CO-2-Steuer. Und zwar auf alle Flüge, nicht nur für die billigen Lockangebote der Fluggesellschaften. Eine CSU-Strafsteuer auf Billigflieger verfehlt ihre Wirkung: Sie hilft weder dem Klima, noch verringert sie den Kohlendioxid-Ausstoß."

Service: O-Ton Uli Grötsch über die Strafsteuer der CSU auf Billigflüge

Außerdem belaste die Strafsteuer für Billigtickets nur das Portemonnaie der Menschen mit einem geringen Einkommen, so Grötsch:

„Der neue Sozialismus der CSU leistet nicht nur keinen Beitrag zum Klimaschutz, er belastet auch die unteren Einkommensklassen über Gebühr. Dieselbe CSU, die bei einer CO-2-Steuer Nachteile für Menschen mit geringem Einkommen befürchtet, will also nun im Luftverkehr genau diesen Menschen in die Tasche greifen und ihre Mobilität behindern. Das verstehe, wer will.“

 

25.08.2019 | Presse von SPD Kreisverband Neustadt WN

Helmut Fastner wird 75

 

Der SPD-Kreisverband Neustadt an der Waldnaab gratuliert Helmut Fastner zu seinem 75. Geburtstag.

Mehr Informationen zu seinem Leben und seiner SPD-Karriere finden Sie hier.

 

Mandatsträger

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien. Bereits die Einzelgespräche mit den beiden Parteien seien „sehr konstruktiv“ verlaufen, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Die SPD sei „sehr dankbar für die sehr professionelle und ernsthafte Art

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