Presse
22.08.2016 | Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Das Votum war eindeutig und die Botschaft klar: Einstimmig hat der Vorstand der SPD im Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth beschlossen, der Nominierungskonferenz am 24. September den amtierenden Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch erneut als Kandidaten für die Bundestagswahl im September 2017 vorzuschlagen. „Das waren starke erste vier Jahre mit Dir! Du bist ein Volltreffer als Bundestagsabgeordneter“, lobte der Weidener Oberbürgermeister Kurt Seggewiß den 41jährigen Waidhauser nach dessen Bewerbungsrede.
11.04.2016 | Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Aus großer Sorge um die Zukunft der SPD hat sich der Bezirksvorstand der SPD in der Oberpfalz bei seiner Sitzung am Samstag in Schwandorf einstimmig dafür ausgesprochen, die Initiative des Forums Demokratische Linke in der SPD mit dem Ziel, das Profil zu schärfen und einen sozialdemokratischen Aufbruch zu gestalten, zu unterstützen.
Die Mandatsträger der OberpfalzSPD sind aufgefordert, sich auf allen Ebenen dafür einzusetzen, dass nach den desaströsen Landtagswahlergebnissen von Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt endlich Konsequenzen gezogen und versucht werden soll, das sozialdemokratische Profil der Bundespartei und des Landesverbands Bayern zu schärfen. Die Basis in den Ortsvereinen und Unterbezirken ist nach Angaben des Bezirksvorsitzenden, MdL Franz Schindler, nicht mehr bereit, aus Loyalität den Mund zu halten und es als schicksalshaft hinzunehmen, dass die SPD in der Wählergunst immer weiter absinkt. Es sei seit langem bekannt, dass es nicht genüge, ordentlich zu regieren und Wahlversprechen, wie z.B. die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes, einzulösen, sondern dass es erforderlich ist, die SPD als linke Volkspartei mit eindeutiger Orientierung an dem Ziel der Herstellung sozialer Gerechtigkeit zu positionieren. Fehler aus der rot-grünen Regierungszeit müssen eingestanden und korrigiert werden, wie z.B. die Beschlüsse zur Absenkung des Rentenniveaus und zur Anhebung des Renteneintrittsalters. Die umlagefinanzierte, solidarische gesetzliche Rente müsse als Hauptsäule der Altersversorgung gestärkt und und den Lebensstandard im Alter sichern, anstatt zur Grundsicherung zu verkommen, zumal die kapitalgedeckte Riesterrente gescheitert ist. Auch die Zweiklassenmedizin müsse in Frage gestellt und die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung wieder eingeführt werden. Gerade wegen der seit Jahren hohen Beschäftigungsquote sei es nicht hinnehmbar, dass Millionen von Arbeitnehmern nur befristet, als Zeitarbeiter oder über Werkverträge als Reservearmee gehalten werde.
25.02.2015 | Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Videobericht zur Klausur der Vorstandes der OberpfalzSPD bei OTV
22.02.2015 | Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Der Bezirksvorstand der SPD Oberpfalz tagte am Samstag, 21.02.2015 in Tännesberg um einige Schwerpunkte für die Arbeit in den nächsten beiden Jahren festzulegen.
Einen Bericht darüber können Sie in der Mittelbayerischen Zeitung lesen
03.08.2013 | Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Aber mit Erweiterungsmöglichkeiten: Bayern-SPD-Chef Pronold besucht FOS/BOS-Baustelle – November Richtfest
Florian Pronold fährt mit einer „akademischen Viertelstunde“ Verspätung am Neuen Rathaus vor, doch das passt dann auch irgendwie. Schließlich geht es um den Weidener Bildungscampus, ein Lieblingsprojekt von OB Kurt Seggewiß, gar „einmalig in Bayern“, wie SPD-Bundestagskandidat Uli Grötsch schwärmt. Pronold selbst geht es um Fortbildung: Im Kompetenzteam von Peer Steinbrück ist der Chef der Bayern-SPD für Infrastruktur und Wohnen zuständig. Und natürlich geht es am Dienstag auch um Wahlkampf. Draußen bei der Baustelle der neuen FOS/BOS lassen sich dafür später u. a. die Landtags- (Annette Karl, Berthold Kellner) und Bezirkstagskandidaten (Norbert Freundorfer, Brigitte Scharf ) in gleißender Sonne rösten.
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04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
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