Europa
10.02.2010 | Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Mit großer Mehrheit hat das Parlament heute der Kommission zugestimmt
Die absolute Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben heute Vormittag der neuen Kommission zugestimmt. Zuvor stellten sich die 26 Kandidaten, die in den letzten Wochen in den jeweiligen Ausschüssen des Parlaments ihre Eignung beweisen mussten, gemeinsam mit Kommissionspräsident José Manuel Barroso den EU-Parlamentariern.
25.12.2009 | Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Liebe Genossinnen und Genossen,
obwohl hier im Europäischen Parlament in Straßburg noch nichts darauf hindeutet – Weihnachten steht buchstäblich vor der Tür. Aus diesem Anlass möchte ich allen ein frohes Fest, entspannte Feiertage und ein zufriedenes Jahr 2010 wünschen!
Nach der Europawahl im vergangenen Juni läuft seit September die Sitzungsperiode des Europäischen Parlamentes. Auch vor meiner Wahl zum Mitglied des Europäischen Parlamentes (MdEP) hatte ich – neben meiner Arbeit als Krankenkassen-Betriebswirt – verschiedene Funktionen: Ich bin seit 2003 Vorstandsmitglied im SPD Stadtverband Amberg, bin seit 01/2004 bis Ende dieses Jahres Mitglied im Amberger Stadtrat, daneben bin ich Stellvertreter im SPD Unterbezirk Amberg-Sulzbach-Neumarkt, seit 10/2005 Stellvertretender Vorsitzender der Oberpfalz SPD und Mitglied des SPD-Landesvorstandes.
02.12.2009 | Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
MdEP Ismail Ertug: "Europa hat andere Probleme als die Frage, ob ein Minarett ins Stadtbild passt"
Brüssel. „Das Ergebnis der Volksabstimmung in der Schweiz überrascht mich nicht“, reagiert Ismail Ertug, SPD-Abgeordneter im Europäischen Parlament, auf die ablehnende Haltung der Eidgenossen gegenüber dem Bau weiterer Minarette. „Es ist die logische Konsequenz fehlender Aufklärung und populistischer Panikmache hinsichtlich einer angeblichen Islamisierung der Gesellschaft.“ Insofern gibt Ertug Altbundeskanzler Helmut Schmidt recht, der gesagt hatte, dass eine Integration verschiedener Kulturen in Deutschland auf absehbare Sicht kaum möglich sei.
„Voraussetzung für jede Integration ist die Bereitschaft auf beiden Seiten, sich von Klischees zu verabschieden – dazu müssten wir uns erst einmal kennenlernen.“
20.11.2009 | Europa von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Ismail Ertug, Amberger Europaabgeordneter, hat seinen ersten Europabrief herausgegeben.
Ertug berichtet darin über seine neue Aufgabe als Mitglied des Europarlaments und gibt seine Kontaktdaten in Regensburg und Brüssel bekannt.
Der Europabrief als pdf-Download
07.05.2009 | Europa
Am ersten Maiwochenende war der Europakandidat der SPD, Ismail Ertug zu Gast in der Rußweiherstadt. Näheres und weitere Fotos unter dem Link "Veranstaltungen".
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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